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شماره جدید آزادگی 

سید ابراهیم نبوی

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دانشجو

In Iran hat offenbar rund die Hälfte der Bevölkerung einen Boykottaufruf von Reformern ignoriert und sich an den Parlamentswahlen beteiligt. Nach dem Ausschluss vieler Reformer dürfte das konservative Lager gestärkt aus der Wahl hervorgehen.

Die Wahllokale blieben eigens vier Stunden länger geöffnet, um Wählern auch am Abend die Stimmabgabe zu ermöglichen. Aus Kreisen des Innenministeriums erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters, dass die Wahlbeteiligung wohl um die 50 Prozent liegen werde.

Bei den Wahlen vor vier Jahren waren noch 67 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen und hatten dem Reformlager eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament beschert.

Die Reformer hatten mit ihrem Boykottaufruf darauf gesetzt, dass die Wahlbeteiligung deutlich abnehmen und somit der ultra-orthodoxen Führung ein Denkzettel verpasst würde. Offizielle Angaben zur Wahlbeteiligung und erste Ergebnisse wurden allerdings nicht vor Samstagmorgen erwartet.

Der von dem geistlichen Oberhaupt Irans Ajatollah Ali Chamenei ernannte Wächterrat hatte rund 2500 reformorientierte Bewerber ausgeschlossen, 1179 andere Bewerber hatten ihre Kandidatur daraufhin zurückgezogen.

Die Menschen sollten mit ihrer Wahlbeteiligung den USA eine Ohrfeige versetzen und deren Drängen auf mehr Demokratie im Land zurückweisen, forderten zahlreiche konservative Geistliche in ihren Aufrufen zur Wahl.

Die USA äusserten sich indessen beunruhigt über den Ablauf der Parlamentswahl in Iran. Vor allem die Ereignisse vor Beginn des Votums gäben Anlass zur Sorge, sagte der Vize-Sprecher des US-Ausse-nministeriums, Adam Ereli, am Freitag in Washin-gton.

Wahlniederlage der Reformer zeichnet sich ab

Erste Teilergebnisse der Parlamentswahl in Iran deuten auf eine Niederlage des Reformerlagers hin. Von 60 bislang vergebenen Parlamentsmandaten gingen laut offiziellen Angaben neun an reformorientierte Politiker, die auf der Liste Koalition für Iran kandidiert hatten. Die Gruppe hatte die Abstimmung als einzige aus dem Reformerlager nicht boykottiert. Die übrigen bislang vergebenen Mandate fielen an Konservative.

: Kein Massenboykott der Wahl in Iran

Bei der Parlamentswahl in Iran haben offenbar doch mehr Menschen ihre Stimme abgegeben, als die Reformbewegung dies erhofft hatte. Der konservative Wächterrat erklärte am Samstag, es

seien sogar mehr Stimmberechtigte als vor vier Jahren an die Urnen gegangen. Dies wurde von den Reformern, die zum Wahlboykott aufgerufen hatten, umgehend bestritten. Deutlich war Hochrechnungen zufolge eine Diskrepanz zwischen dem Wahlverhalten in den Städten und den ländlichen Regionen.

Erste offizielle Zahlen zeigten eine Beteiligung von 59 Prozent in der Stadt Neischabur und von 82 Prozent in der Region Chaft nahe der afghanischen Grenze, wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA meldete. In Teheran gingen nach inoffiziellen Schätzungen etwa 35 Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl, vor vier Jahren waren es 42 Prozent. Landesweit hatte die Wahlbeteiligung im Jahr 2000 bei 67,2 Prozent gelegen. Diesmal wurde mit einer wesentlich niedrigeren Zahl gerechnet - aber nicht so niedrig, wie von den Boykottanhängern vorausgesagt.

Vor vier Jahren hatten die Reformer einen erdrutschartigen Sieg errungen. Diesmal stand eine Rückeroberung des Parlaments durch die Hardliner an, da die meisten reformorientierten Politiker entweder von der Wahl ausgeschlossen waren oder sie boykottierten. Unter den rund 4.500 Kandidaten waren letztlich weniger als 250 prominente Reformer. Der Wächterrat hatte mehr als 2.400 Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen, was die Boykottaufrufe auslöste. Die Reformer hofften, damit zumindest einen symbolischen Sieg über die Konservativen zu erringen.

Die Öffnungszeit der Wahllokale wurde am Freitagabend mehrmals verlängert. Sie schlossen dann vier Stunden später als geplant um 22.00 Uhr (19.30 Uhr MEZ). Die Ausdehnung der Wahlzeit wurde als Versuch der Regierung gewertet, doch noch eine möglichst hohe Beteiligung zu erreichen.

Iranisches Innenministerium: Wahlbeteiligu-ng bei 50,57 Prozent

Nur jeder zweite Wahlberechtigte hat bei der iranischen Parlamentswahl seine Stimme abgegeben. Wie das Innenministerium in Teheran am Sonntag auf seiner Internetseite mitteilte, lag die Beteiligung bei der Wahl am Freitag bei 50,57 Prozent und erreichte damit den niedrigsten Stand seit Gründung der Islamischen Republik vor 25 Jahren. Von den 46,351 Millionen Wahlberechtigten gingen demnach 23,438 Millionen wählen. Bei der ersten Parlamentswahl am 14. März 1980 erreichte die Wahlbeteiligung 52,14 Prozent. Im Jahr 2000 gingen 67 Prozent der Berechtigten wählen.